Sehr geehrte Damen und Herren des Kulturausschusses,
seit gestern geistert Ihr offener Brief durch meine Timeline – viele meiner Kolleg_innen haben ihn bereits mitgezeichnet. Als freie Kulturschaffende, die viel mit Gefllüchteten arbeitet und sich immer wieder mit der Frage nach einer demokratischen Kultur auseinandersetzt, bin auch ich eigentlich dafür prädestiniert, ihn zu unterschreiben.
Ich werde es nicht tun.
Tatsächlich haben Sie in meinem Fall das glatte Gegenteil erreicht. Ich sage: Gebt der AfD unbedingt den Kulturausschuss!
Das möchte ich erklären.
Sie schreiben „Es darf nicht passieren, dass beim Kampf um Einflusssphären die AfD an einer der sensibelsten, wichtigsten Stellen unseres parlamentarischen Systems ihr nationalistisches Gift in die Debatten injiziert: Der deutschen Kulturpolitik.“ – Ich gebe Ihnen völlig recht – mir wird übel, wenn ich mir das vorstelle. Ich will nicht, dass diese Partei Einfluss auf unsere Medien und unsere Kulturlandschaft hat.
Es ist aber bereits passiert – die AfD wurde gewählt.
Weiterhin listen Sie Ihre Arbeit auf, und in wirklich jedem Punkt bin ich mindestens genauso unglücklich, unzufrieden, besorgt und beschämt wie Sie, wenn ich mir Ihre Zusammenarbeit unter einem etwaigen Vorsitz der AfD vorstelle. Ein_e Abgeordnete_r dieser Partei als Ansprechpartner_in für Holocaustgedenkstätten oder Partner aus dem Ausland? Unvorstellbar.
Es ist aber möglich – die AfD wurde gewählt.
Sollen wir jetzt die üblichen Spielregeln außer Kraft setzen, „damit dieser Kelch am Kulturaussschuss vorübergehe“?
Denn mehr ist in einer Demokratie nicht zu erreichen. Die AfD wird in Ausschüssen sitzen, und sie wird auch irgendwo den Vorsitz haben. Ich möchte mir das auch in anderen Ressorts nicht vorstellen: Familienpolitik unter dem Einfluss der AfD? Katastrophal für Frauen und LGBTQ. Entwicklungshilfe? Muss ich nicht ausführen. Einfach gleich der Innenausschuss? Für Geflüchtete grauenvolle Aussichten.
Der AfD einfach gar keine Funktionen übertragen?
Dann hätte sie nicht zur Wahl zugelassen werden dürfen.
Und ich kann es nicht oft genug wiederholen: Sie wurde nunmal gewählt.
Warum also sollte die AfD gerade dem Kulturausschuss vorsitzen?
Weil hier die Künstler_innen vertreten werden – und die werden wachsam bleiben, aufbegehren, Wege finden. Wenn man Ihnen den Mund verbietet, drücken sie sich mit den Füßen aus. Und wenn die AfD über Kulturpolitik spricht, dann lachen wir doch laut. Fakt ist, dass diese Partei hier kein Konzept und schlicht keine Ahnung hat und uns nicht gewachsen ist. Sie wird in diesem Ausschuss in erster Linie für Peinlichkeiten sorgen. Also wären wir jetzt gut beraten, selbstbewusst zu sein. Aus dem Elfenbeinturm herauszutreten, uns einmal kurz zu schütteln und dann ganz klar anzufangen, diese Partei zu zerlegen, bis nichts mehr von ihr übrig ist. Genau das ist doch unsere Stärke, also los!
Dafür wünsche ich mir Ihre Unterstützung – als gewählte Vertreter_innen meiner Berufsgruppe. Hauen Sie für uns kraftvoll auf den Tisch! Und kraftvoll heißt eben auch: Mit einem Bekenntnis, keine Sonderregeln zu brauchen.
Hochachtungsvoll
Solveig Hoffmann